2021/01 Pressemitteilung: Frank Schäffler bezweifelt Nutzen-Kosten-Rechnung für Bau einer neuen ICE-Trasse

BZ: Einig am „Protestdreieck“ gegen ICE-Trasse (v.l.): Frank Schäffler MdB, Dr. Eckhard Neddermann (Ratsmitglied) und Siegfried Mühlenweg (FDP-Ortsvorsitzender).

FDP-Politiker unterstützt Bürgerinitiative „WiduLand“

Vlotho (Kreis Herford). Erhebliche Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der geplanten ICE-Neubaustrecke von Bielefeld nach Hannover äußert der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. In einem Gespräch mit den Freien Demokarten in Vlotho verwies Schäffler auf die Anwort der Bundesregierung auf seine Anfrage zum Kosten-Nutzen-Verhältnis für den Bau einer neuen Trasse. Der vom Verkehrsministerium angegebene Wert liege bei 1,04. „Das bedeutet, dass das erwartete Ergebnis die Investionen kaum übersteigt“, kritisierte Schäffler.

„Investitionen in Milliardenhöhe“ seien nicht zu rechtwertigen, sagte der FDP-Politiker, der auf Einladung des FDP-Vorsitzenden Siegfried Mühlenweg zu dem „Vor-Ort-Termin“ nach Vlotho gekommen war. Für den Bundestagsabgeordneten aus Bünde fehlen in der öffentliche Debatte derzeit „nötige Transparenz und klare Fakten“.

Einig waren sich Schäffler und der Vlothoer Ratsherr Dr. Eckhard Neddermann in der Einschätzung, dass die Ertüchtigung von Bahnstrecken in Europa grundsätzlich sinnvoll und auch erforderlich sei. Für Neddermann steht jedoch fest, dass der Ausbau der vorhandenen Strecke zwischen Bielefeld und Hannover „landschafts- und umweltschonender“ ist als der vollständige Neubahn der ICE-Trasse zur Umsetzung des „Deutschlandtakts“, der von einer Fahrzeit von Bielefeld nach Hannover von 31 Minuten ausgeht. Neddermann: „Warum sollen mit einem Milliardenprojekt für den Deutschlandtakt 18 Minuten eingespart werden, wenn die etwas langsamere Alternative kostengünstiger und umweltverträglicher ist?“

Auch der Vorsitzende der FDP Vlotho, Siegfried Mühlenweg, sprach sich dafür aus, neben den bereits angekündigten fünf Trassenvarianten auch die Option des trassennahen Ausbaues der Bestandsstrecke zu prüfen. Einer komplett neuen Trassenführung durch die Vlothoer Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete erteilte er eine klare Absage. Bestehende Natur- und Erholungsräume dürften nicht zerstört werden.

Schäffler, der auch dem FDP-Bezirksverband vorsteht, kündigte an, dass sich zeitnah eine Arbeitsgruppe auf OWL-Ebene mit dem Thema „ICE-Trasse“ befassen und für den kommenden Bezirksparteitag einen Beschlussvorschlag erarbeiten werde. Der Arbeitsgruppe wird auch der Vlothoer FDP-Chef und stellvertretende Kreisvorsitzende Mühlenweg angehören.

Viel Verständnis zeigte der Bundestagsabgeordnete für die zunehmenden Proteste von Grundbesitzern, Landwirten und Jägern gegen die geplante ICE-Neubaustrecke. Spontan entschloss er sich, der in Vlotho gegründeten Bürgerinitiative WiduLand e. V. beizutreten, die sich für den maßvollen Umgang mit den natürlichen Ressourcen „unserer Vlothoer Naturlandschaft“ einsetzt, wie Eckhard Neddermann erläuterte. Als Zeichen des Protests steht das weithin sichtbare „Orange Dreieck“ bereits in vielen Vlothoer Gärten und Vorgärten.